Einkaufen bei der Tafel, Flaschensammeln für die Rente, Kleiderladen statt Boutique – Armut hat viele Erscheinungsformen. Deshalb: Was ist Armut?
Man unterscheidet zwei Grundtypen, nämlich die absolute und die relative Armut. „Absolut arm“ ist, wer seine Grundbedürfnisse nicht befriedigen kann, also hungert, kein Obdach hat, keine den klimatischen Bedingungen entsprechende Kleidung, keine medizinische Grundversorgung. Wir verbinden das meist mit Menschen in Entwicklungsländern, doch das gibt es auch in Deutschland. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe gab es in Deutschland schon vor der Corona-Pandemie 678.000 Wohnungslose und 41.000 Obdachlose. „Relativ arm“ ist, wer seine Grundbedürfnisse befriedigen kann, sich aber vieles von dem nicht leisten kann, was für die meisten Gesellschaftsmitglieder normal ist, also Kino, Theater, ein Restaurant- oder Kirmesbesuch. Häufig fällt hier der Begriff der mangelnden soziokulturellen Teilhabe, der für meine Begriffe aber von oben nach unten guckt. Ich spreche deshalb lieber von „Beteiligung“ oder „Partizipation“.
Armut bemisst sich also im Wesentlichen am Geld?
Natürlich ist Armut mehr, als wenig Geld zu haben. Doch in einer Gesellschaft, die geldfixiert, ökonomisiert und kommerzialisiert ist, hängt eben das meiste am Geld: Die finanziellen Verhältnisse bilden bei uns die Basis für Bildung, Kultur und Freizeitgestaltung. 1960 konnte man noch mit 10 Pfennig ins Freibad gehen, heute muss man schon einen 50-Euro-Schein mitnehmen, wenn man am Wochenende mit den Kindern ins Spaßbad will. Auch Bildung muss man sich leisten können – frei nach dem Motto: Wo eine Villa ist, ist auch ein Weg – in diesem Fall zum Abitur, Studium und Berufskarriere. Geld ist die entscheidende Ressource in unserer Gesellschaft. Deshalb definiere ich – angelehnt an eine Konvention der Europäischen Union – alle Menschen als einkommensarm, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. In Deutschland sind das für einen Alleinstehenden 1148 Euro im Monat.
Wo liegen die Ursachen von Armut? Was steckt hinter dem Geldmangel?
Für eine marktwirtschaftlich organisierte, kapitalistische Gesellschaft ist die sozioökonomische Ungleichheit konstitutiv. Einer kleinen Minderheit gehören die Banken, Unternehmen und Versicherungen, einer großen Mehrheit gehört nur ihre Arbeitskraft, die man verkaufen muss. Das gelingt nicht immer – wegen gesundheitlicher, psychischer oder qualifikatorischer Defizite, weil der Arbeitsmarkt angespannt ist und und und. Das führt automatisch zu Armut und Reichtum.
Aber wir sind ja immer noch eine „Soziale Marktwirtschaft“…
Das wird immer noch behauptet, aber nach der Agenda 2010, den Hartz-Gesetzen und den Reformen der vergangenen 20 Jahre ist davon immer weniger zu erkennen. Stattdessen nimmt die Ungleichheit aus drei Gründen immer stärker zu. Da ist erstens die Deregulierung des Arbeitsmarktes: Wenn man den Kündigungsschutz lockert, die Leiharbeit liberalisiert und prekäre Arbeitsverhältnisse zulässt, schafft man einen breiten Niedriglohnsektor, der inzwischen 20 bis 25 Prozent der Beschäftigten umfasst. In dieser Zone ist der Absturz in die Armut vorprogrammiert. Mit einer Anhebung des Mindestlohns und dem Bürgergeld versucht die Ampel jetzt nachzubessern und soziale Pflästerchen zu kleben, geht aber nicht an die Ursachen. Zweitens hat der Um- und Abbau des Sozialstaates seine Spuren hinterlassen: Wenn man mit der Riester-Reform die Altersvorsorge teilprivatisiert, das Rentenniveau senkt und dafür sorgt, dass Arbeitgeber immer weniger Beiträge abführen müssen, führt das zwangsläufig zu mehr Altersarmut. Auch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe als lebensstandardsichernde Lohnersatzleistung war ein Unding; die Arbeitslosenhilfe war am letzten Einkommen orientiert, bei ALG II bzw. Hartz IV gibt es pauschal 449 Euro plus Miete und Heizkosten, also rund 850 Euro im Bundesdurchschnitt. Nach einem mittleren Verdienst fehlen hier rund 1000 Euro im Monat, in Würde leben kann nur, wer zusätzlich arbeitet. Die dritte Ursache liegt meiner Ansicht nach darin, dass alle Kapital- und Gewinnsteuern abgeschafft oder drastisch gesenkt wurden. Gewerbekapital-, Börsenumsatz- und Vermögenssteuer werden nicht mehr erhoben, der Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer wurde von 53 auf 42 Prozent gesenkt, die Kapitalertragssteuer von maximal 53 auf 25 Prozent. Zugleich wurde die Mehrwertsteuer, die Arme besonders hart trifft, von 16 auf 19 Prozent angehoben. Das ist eine Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip: Wer hat, dem wird gegeben, und wer wenig hat, dem wird auch das noch genommen.
Welche Bevölkerungsgruppen sind besonders von Armut bedroht?
Das lässt sich an den Daten des Statistischen Bundesamtes deutlich ablesen: Erwerbslose, Alleinerziehende – hier vor allem Mütter –, Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und Mehrkinderfamilien.
Die Inflation, steigende Mieten und explodierende Energiepreise machen die Sache nicht leichter. Was erwartet uns da in den nächsten Jahren?
Schon jetzt ist Armut kein gesellschaftliches Randphänomen. Künftig dürfte sie sich bis in der Mitte der Gesellschaft hinein ausbreiten. Anders gesagt: Auch Familien, die bisher gut über die Runden gekommen sind, werden zunehmend unter Druck geraten. Wer aktuell Energiekosten von 3500 Euro im Jahr bezahlt, muss den Prognosen zufolge bald 10.000 Euro auf den Tisch legen. Wenn die Existenzsorgen zunehmen, wird das vermutlich auch politisch brisant. Historisch war es in Krisenzeiten immer so, dass Angehörige der Mittelschicht sich politisch nach rechtsaußen orientiert haben. Der wachsende ökonomische Druck könnte zu einem deutlichen Rechtsruck führen.
Wie können wir gegensteuern?
Indem wir verhindern, dass mehr Menschen finanziell überfordert sind. Bezogen auf die Energiekrise müssten wir an die Ursachen gehen und entweder die Sanktionen gegen Russland lockern oder in die Märkte eingreifen, also etwa wie andere EU-Länder einen Gaspreisdeckel einführen. Bis 2007 gab es in Deutschland eine staatliche Strompreisaufsicht, heute haben wir deregulierte Märkte mit vielen Verlierern und wenigen Profiteuren. Wenn man Marktwirtschaft und Kapitalismus gar nicht antasten will, bleibt nur, dass der Staat passgenau unterstützt. Und das ist am Ende sehr teuer!
Das heißt: Wir müssen an den Reichtum ran?
Richtig. Wer Armut erfolgreich bekämpfen will, muss den Reichtum antasten. In der Realität tut man das nicht, denn: Wer reich ist, ist politisch einflussreich. Wenn Sie im Bundeskanzleramt um einen Termin bei Olaf Scholz nachsuchen, lacht man Sie aus, während Lidl-Eigentümer Dieter Schwarz als reichster Mann des Landes vermutlich sofort einen Termin bekommt.
Was würden Sie denn konkret ändern?
Wenn meine Analyse richtig ist, muss der Arbeitsmarkt dereguliert werden. Die Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Oktober war ein richtiger und wichtiger Schritt, dem weitere folgen sollten. Schon heute sind die im September 2017 von Olaf Scholz geforderten 12 Euro viel weniger wert als damals. Damit das Bundesarbeitsministerium mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklären kann, muss das Vetorecht der Arbeitgeber entfallen. Mini- und Midijobs müssen sozialversicherungspflichtig werden. Durch die Anhebung der Minilohngrenze von 450 auf 520 Euro, werden noch mehr Frauen in eine Altersarmutsfalle gelockt. Um den Sozialstaat auf ein festes finanzielles Fundament zu stellen, plädiere ich für eine solidarische Bürgerversicherung, in die auch Selbstständige, Freiberufler, Beamte, Abgeordnete und Minister einbezogen sind. Beiträge sollten für alle Einkommen fällig werden, also auch auf Zinsen, Dividenden sowie Miet- und Pachterlöse. Dann ließe sich eine soziale Grundsicherung einführen, die diesen Namen tatsächlich verdient: Armutsfest, bedarfsgerecht und sanktionsfrei. Außerdem sollte man die abgeschafften Steuern wieder erheben. Ich kann auch nicht verstehen, warum es keine Millionärssteuer von 75 Prozent gibt. Die würde ja nur Menschen mit einem Jahreseinkommen von über 1 Million Euro treffen und gälte nur für jenen Teil des Einkommens, der über dieser Schwelle liegt.
Was halten Sie vom bedingungslosen Grundeinkommen?
Gar nichts. Das System ist nicht durchdacht und realitätsfremd. Nach dem Gießkannenprinzip über alle denselben Betrag auszugießen, ist einfach nicht gerecht. Schon die griechischen Philosophen wussten das: Gleiche muss man gleich, Ungleiche muss man ungleich behandeln.
Interview: Anja Legge
Mit der Kampagne „Armut trifft“ haben sich mehrere katholische Verbände aus Unterfranken dem Thema Armut verschrieben. In ihren Veranstaltungen schauen FDK, KAB, Kolping, Ackermann-Gemeinde, KDFB, Ländliche Familienberatung, SkF, Caritas, Sant’Egidio und BDKJ auf die Ursachen von Armut, hören Betroffenen zu und machen sich zum politischen Sprachrohr für all diejenigen, deren Nöte nicht gehört werden. Weitere Informationen und Kontakt: www.armut-trifft.de.
