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      Politikmethode Versuch und Irrtum?

      Trial and error – Versuch und Irrtum“ nennen Fachleute eine von mehreren Methoden, nach denen Mensch wie Tier Verhalten lernen. Sie besagt, dass zur Erreichung eines Zieles verschiedene Verhaltensweisen ausprobiert werden, um die zu finden, die am besten zum Ziel führt. Im Laborversuch lernt also die Versuchsmaus beispielsweise, einen Mechanismus zu bedienen, weil es dann Futter gibt, einen anderen zu meiden, weil sie dann einen elektrischen Schlag bekommt.
      Nach diesem Schema scheint die Koalition derzeit ihre Politik zu betreiben. Da werden Vorhaben wie etwa Steuer- und Abgabenerhöhungen angekündigt, die Reaktionen abgewartet, und, je nachdem, wie diese ausfallen, die Vorhaben durchgezogen, modifiziert oder zurückgezogen. Zuletzt geschehen mit dem Vorstoß, Unternehmen den Steuerabzug von Spenden für kirchliche, mildtätige, wissenschaftliche und gemeinnützige Zwecke zu streichen. Einen heftigen Proteststurm hatte das entfacht. In einer gemeinsamen Erklärung hatten etwa die kirchlichen Hilfswerke Adveniat, Kirche in Not, Missio und Renovabis massiv protestiert, wie auch Caritas, BDKJ und viele andere. Innerhalb weniger Tage ruderte der Kanzler zurück, verkündete, dass alles bleibe, wie gehabt.
      Nun war das in diesem Fall auch gut und richtig so. Immerhin waren es, wie der Stifterverband für die Deutsche Wirtschaft vorgerechnet hat, im Jahr 2000 rund 630 Millionen Euro, die Firmen für solche Zwecke gespendet haben. Geld, das ein Vielfaches seines Wertes als Nutzen für die Allgemeinheit erbringt, weil es auch dafür verwendet wird, Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement zu schaffen und zu sichern. Geld also auch, das Vater Staat ein Vielfaches an Ausgaben spart. Gar nicht zu reden von dem, was solch ehrenamtlicher Einsatz vor allem in sozialen Projekten beispielsweise für den Zusammenhalt oder den sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft bedeutet.
      War das Zurückrudern in diesem Fall also richtig, so ist doch die angewandte Methode Politik zu betreiben grundsätzlich fragwürdig, wenn nicht gar gefährlich. Versuchsballons anstelle von durchdachten Konzepten, das Reagieren auf Stimmungen und die Heftigkeit von Protesten anstelle von argumentativer Überzeungungsarbeit – das ist keine Politik, die Reformen stemmen kann, auch nicht mit noch so vielen Superministern.